Wirtschaftskrise: Der Standort Deutschland verliert an Substanz
Deutschland steckt in einer strukturellen Wirtschaftskrise. Hohe Abgaben, Investitionsstau und eine Politik der Unsicherheit schwächen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung. Statt Wachstumskräfte zu mobilisieren, dominiert eine Debatte über Umverteilung und neue Belastungen. Für Georg Schroeter ist das der falsche Weg:
„In der Krise braucht es Vertrauen in Leistung – nicht neue Strafsteuern.“
Kürzen statt reformieren – ein Offenbarungseid
Selbst wirtschaftsnahe Stimmen sprechen inzwischen über Leistungskürzungen, um Sozialabgaben zu begrenzen. Das zeigt, wie ausgezehrt der Handlungsspielraum ist. Schroeter ordnet ein:
„Wer nur noch kürzen kann, hat vorher versäumt zu reformieren.“
Vermögensteuer als Allheilmittel?
Aus dem linken Spektrum wird die Vermögensteuer als Lösung propagiert. Eine DIW-Studie im Auftrag der Linken nennt ein mögliches Aufkommen von bis zu 147 Milliarden Euro jährlich, getragen vor allem vom obersten Prozent der Vermögenden. Doch selbst die Studie weist auf Risiken hin: Investitionshemmnisse, Kapitalabwanderung, Bürokratie.
„Vermögen ist in Deutschland oft Betriebsvermögen. Wer das trifft, trifft Arbeitsplätze.“ (Schroeter)
Umverteilung als Ersatzpolitik – Klingbeils Kurs und die AfD-Gegenposition
Klingbeil und der Linksruck der Koalition
Finanzminister Lars Klingbeil setzt politisch auf Umverteilungssignale. Öffentliche Sympathien für neue Vermögensabgaben und das Offenhalten entsprechender Debatten verunsichern Investoren. Zugleich zeigt die Praxis, dass selbst angekündigte Belastungen oft nicht seriös durchgerechnet sind. Schroeter kritisiert die Linie scharf:
„Klingbeil sendet das Signal: Leistung ist verdächtig, Besitz rechtfertigungsbedürftig.“
Große Worte, geringe Substanz
Wie diverse Medien dokumentieren, dass zentrale Vorschläge – etwa weitergehende Erbschaftsteuer-Verschärfungen – im Finanzministerium faktisch nicht einmal geprüft wurden. Ankündigungen verpuffen, Verantwortung wird vertagt.
„Politik auf Schlagzeilen-Niveau ersetzt keine solide Wirtschaftspolitik.“ (Schroeter)
Steuersätze mit Sprengkraft
Linke Konzepte sehen Freibeträge von 1 Mio. Euro (privat) und 5 Mio. Euro (Unternehmen) vor; darüber progressive Sätze bis in den zweistelligen Bereich. Das würde Bewertungspflichten, Bürokratie und Liquiditätsabflüsse massiv erhöhen. Gerade der Mittelstand würde belastet – in einer Phase, in der Investitionen ohnehin zurückgehen.
Die AfD-Position: Wachstum statt Umverteilung
Die AfD setzt dem einen klaren Gegenentwurf entgegen: Entlastung der Leistungsträger, Planungssicherheit für Unternehmen, Begrenzung der Abgabenquote und ein Ende der Umverteilungsrhetorik.
„Wohlstand entsteht durch Wertschöpfung, nicht durch staatliche Zugriffsfantasien.“, so Schroeter.
Fazit
Während Klingbeil und die Koalition mit Umverteilung liebäugeln, verschärfen sie die Standortkrise. Die AfD fordert eine Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft: weniger Bürokratie, verlässliche Steuern, Investitionsanreize.
„Deutschland braucht Wachstumspolitik – keine Neiddebatten.“, so Georg Schroeter abschließend.
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